Die Spitzenverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH werben in einem gemeinsamen Papier für „einen Aufbruch, der unser Land nachhaltig stark macht“. Demografie, Digitalisierung, Dekarbonisierung und Tendenzen einer De-Globalisierung führten zum wohl tiefgreifendsten Strukturwandel in der deutschen Wirtschaft seit der Wiedervereinigung, heißt es in dem dreiseitigen Papier, das dem Handelsblatt vorliegt.
„Wir nehmen die Ankündigung von Aufbruch ernst“, schreiben die Repräsentanten der Arbeitgeber, der Industrie, der Industrie- und Handelskammern und des Handwerks. Aufbruch gelinge aber nicht mit mehr Regulierungen und Belastungen. „Aufbruch bedeutet wirtschaftliche Dynamik mit Vertrauen in die Kreativität der Menschen in den Betrieben vor Ort.“ Von SPD, Grünen und FDP, die über die Bildung einer Ampel-Koalition verhandeln, verlangen die Verbände eine „Agenda 2030, die auf nationaler wie internationaler Ebene die Wettbewerbsfähigkeit von Standort, Unternehmen und Arbeitsplätzen steigert“.
Beim Klimaschutz muss die künftige Regierung aus Sicht der Verbände auf Innovation, Marktwirtschaft und Technologieoffenheit statt auf Bürokratie und Verbote setzen. Die Unternehmen hätten nur den nötigen Spielraum für Investitionen, wenn Energiepreise, Steuern und Abgaben nicht noch weiter stiegen. „Nachhaltigkeit als politisches Leitmotiv muss auch die Sozialen Sicherungssysteme einschließen“, heißt es in dem Papier. Die Verbände warnen aber auch davor, Sozialausgaben oder Klimaschutzinvestitionen über immer neue Schulden zu finanzieren. Denn: „Hohe Schulden heute sind die Steuerbelastung von morgen.“
Verschleierte Umverteilung: Die Zwangseinspeisung, das Strompreisdumping und die Strompreiszuzahlung dient 20 Jahre lang allein den staatlich finanzierten Profiteuren. Aus elektrischen Gründen können aber in jedem Augenblick maximal 55 Prozent Fakepower eingespeist werden. Damit sind die Kraftwerke, die Strom mit einer stabilen und synchronisierbaren Frequenz von 50 Hertz erzeugen, automatisch unwirtschaftlich. 45 Prozent statt 95 Prozent Betriebszeit sind zu wenig.
Das Märchen von Kohlendioxid, Wasserdampf und Stickoxiden als Schadstoffen ist eine Jahrhundertlüge! Alles sind Lebensmittel oder Dünger! Eine irregeleitete und verdrehte Generation missbraucht sogar Kinder und Jugendliche für ihre Verbrechen an Mensch und Tier, Pflanze und Natur.